04.09.2013

Protokoll vom 01.07.2013
Landratsamt Vogtlandkreis Dezernat II

Uns ist genanntes Protokoll zugekommen. Mit diesem wird eindeutig dargelegt, das auch die Untere Wasserbehörde dem Zweckverband Wasser und Abwasser Vogtland (ZWAV) weisungsberechtigt ist.

In diesem Protokoll wird dargelegt, das anhand der Problematik der dezentralen Gebiete im Vogtlandkreis am Beispiel des Ortsteil Altensalz die Abwasserentsorgung erörtert wurde.

Betrachtet man das Protokoll näher stellt man fest das die beiden Festlegungen durch die Untere Wasserbehörde nicht nur für den Ortsteil Neuensalz gelten, sondern für alle für die der ZWAV zuständig ist.

Der ZWAV hat nach diesem alle bereits erlassene Bescheide zurückzuziehen und auf Kostenerhebungen zuverzichten. Ebenfalls dürfen auch keine neuen Bescheide für Betroffene erlassen werden.

Dies bedeutet für die schon einen Bescheid erhielten, sowie schon Kosten an den ZWAV gezahlt haben, dass der jeweilige Bescheid rückwirkend zurückzuziehen ist und wenn Kosten gezahlt wurden, diese durch den ZWAV zurückzuerstatten sind.

In den Bescheiden geht es um solche die eine Forderung der Umstellung bzw. Neubau einer Kläranlage beinhalten, wobei auch bestimmte Werte und DIN-Normen bei der Abwassereinleitung gefordert werden. Ebenfalls betrifft es Bescheide, in denen die Vorbehandlung von eingeleitetem Schmutzwasser zu einem bestimmten Datum an den Stand der Technik anzupassen ist/soll.

==> Das Protokoll vom 01.07.2013

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